Jahresprogramm eingestellt
Gemeindehaushalt 2018 19.05.2018 | Kommunalpolitik
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates,
sehr geehrte Mitarbeiter der Verwaltung
Aus Sicht der SPD-Fraktion möchte ich noch ein paar Anmerkungen machen.
Wenn man die Einnahmenseite betrachtet, dann ist das einer der besten Haushalte der letzten Jahrzehnte.
Vor allem eines fällt auf, das die Schlüsselzuweisung nicht antizyklisch ausgefallen ist, wie eigentlich erwartet und das auch noch mit dieser hohen Steigerungsrate nach oben.
Dies tut der Gemeinde gut, weil wir auf verschiedenen Feldern einen erheblichen und nicht aufschiebbaren Nachholbedarf haben – ich nenne hier nur den Abwasserbereich und den Straßenausbau- und Unterhalt. – Natürlich ist bei den ersten Gedanken auch das Thema Schuldenabbau mit dabei. Wir als SPD-Fraktion haben das Thema nicht gestrichen sondern nur ein wenig aufgeschoben.
Die Vernunft sagt uns nämlich, daß die Entwicklung und damit auch die Zukunft der Gemeinde eine genau so hohe Priorität haben muß.
Wir stehen deshalb auch zum Kauf des künftigen Bauhofgeländes in Straßkirchen und zum Kauf von landwirtschaftlichen Flächen, die erstmals für die Gemeinde den Erwerb von Bauland für Wohn- und Gewerbezwecke im Tauschverfahren ermöglichen.
Solche Gelegenheiten sind sehr selten und man darf sie nicht ungenutzt verstreichen lassen. Es sind dies rentierliche Schulden und sie stellen einen dauerhaften Wert dar.
Wir stehen aber auch zu dem Projekt „sozialer Wohnungsbau“. Unserem Land geht es gut - aber das gilt nicht für alle Mitbürger und eine bezahlbare Wohnung ist für uns ein Grundrecht.
Wir hoffen auch, daß die vorhandene Planung für den Umbau des kommunalen Friedhofes in Straßkirchen zügig umgesetzt wird.
Gegen wirtschaftliche Konjunktureinbrüche kann man sich nicht versichern, aber wir rechnen für 2018 mit einem ähnlichen Wirtschaftsverlauf wie im letzten Jahr.
Dann wollen wir aber auch den Schuldenabbau wieder mit Priorität betreiben.
Die SPD-Fraktion wird dem Haushalt insgesamt zustimmen
Veröffentlicht am 19.05.2018
Grillfest SPD-Ortsverein Salzweg: Flisek stimmt auf Wahlkampf ein 16.08.2017 | Ortsverein
Der Wettergott meinte es am Sonntag gut mit den Salzweger Genossinnen und Genossen: Zum Sommergrillfest schien die Sonne, während es kurz zuvor noch geregnet hatte. Ein gutes Zeichen für die SPD und so kamen die Genossinnen und Genossen auch zahlreich, um zusammen mit
Ortsvereinsvorsitzenden Michael Löw, im Garten von Gemeinderat Franz Wagner, ein fröhliches Sommerfest zu feiern. Besonders freuten sich die vielen Kinder, die sich im großen Garten nach Herzenslust austoben konnten.
Der SPD Bundestagsabgeordnete Christian Flisek begrüßte die vielen Gäste, wie die 2. Bürgermeisterin Maria Eckinger und Gemeinderat Willfried Kornexl, und nutzte die Gelegenheit, auf den anstehenden Bundestagswahlkampf einzustimmen: „Wir müssen in den nächsten Wochen alle Kräfte mobilisieren, damit der Schulz-Zug wieder richtig Fahrt aufnimmt. Wenn wir alle richtig mit anpacken, dann werden wir am 24. September ein sehr gutes Ergebnis erzielen. Davon bin ich überzeugt.“
Besonders freute sich Christian Flisek erneut ein Neumitglied begrüßen zu können. Und auch um den Nachwuchs muss sich die SPD keine Sorgen machen. Der gesamte Ortsverein gratulierte dem OV Vorsitzenden Michael Löw zur Geburt seiner kleinen Tochter. Die SPD Salzweg/Straßkirchen
geht somit gut gestärkt in den Sommer und in den anstehenden Bundestagswahlkampf.
Veröffentlicht am 16.08.2017
Haushalt 2017 der Gemeinde Salzweg beschlossen 20.04.2017 | Kommunalpolitik
Wir von der SPD-Fraktion haben auch ein paar Anmerkungen zum HH 2017.
Die Einnahmensituation hat sich gegenüber dem Vorjahr deutlich verbessert.
Wir haben bei fast allen Steuern und Zuweisungen wieder Einnahmenszuwächse zu verzeichnen, so daß nach Abzug von Zins und Tilgungsraten 876 Tsd € freie Finanzmittel zur Verfügung stehen.
Die größte Einnahme ist der Einkommens- und Lohnsteueranteil (ca, 3,4 Mio) und er zeigt erfreulicherweise eine stabile Tendenz nach oben.
Die Schlüsselzuweisung gehört leider zum Bereich kommunales Glücksspiel und ist weder vorhersehbar noch durchschaubar. Sie hat nach mageren Jahren einen deutlichen Sprung nach oben gemacht auf 1,238 Mio €.
Ein weiterer wichtiger Einnahmeposten ist die Gewerbesteuer, die vorsichtig mit 1,8 Mio € angesetzt wurde. Wir müssen uns um eine weitere Gewerbeansiedlung bemühen, sonst wird sie sich bei ca, 2 Mio € einpendeln.
Nicht alles Geld das wir bekommen, bleibt bei uns. Wir müssen an den Landkreis die sog. Kreisumlage bezahlen. Trotz einer Senkung des Hebesatzes um 1% beläuft sich die Summe auf 2,594 Mio €. Das sind 936 Tsd €, also fast eine Mio. mehr als wir für unsere gesamten Investitionen, Zinsen und Tilgungen zur Verfügung haben (1,658 Mio). Darüber kann sich jeder selbst seine Gedanken machen.
Weil trotz der diesjährigen guten Einnahmesituation für Investitionen und Schuldentilgung zu wenig Geld übrigbleibt, müssen die Kosten ständig kontrolliert werden.
Drastisch ausgedrückt, das Geld reicht hinten und vorne nicht um die wichtigsten Pflichtausgaben zeitgerecht abzuarbeiten.
Die Personalkosten bei der Verwaltung und den kommunalen Arbeitsbereichen betragen 2,079 Mio € . Für den Unterhalt und Betrieb der Schulen und Kindergärten kommen weitere 1,1 Mio € hinzu. Auch hier gilt es, einfach den Trend im Auge zu behalten.
Der Neubau eines Kindergartens für 3 Gruppen in Salzweg sollte zwar dieses Jahr fertiggestellt sein. Daraus wird aber nichts. Die Kosten verteilen sich auf 2 Jahre. Weil heuer für den Zuschuß 500000,- und für die Kosten 650.000,- angesetzt wurden, belaufen sich die Ausgaben auf nur 150.000,-
Ohne den hohen Zuschuß für diese Maßnahme hätten die Kosten wesentlich höher angesetzt werden müssen. Wir müssen trotzdem dann für 2018 einen hohen Betrag einplanen, der für andere Ausgaben nicht mehr zur Verfügung steht.
Die Kanalauswechslung in Ebenäcker, sollte ebenfalls nicht auf die lange Bank geschoben werden, weil hohe Investitionen im Bereich Regenrückhaltebecken anstehen.
Die Investitionen in unsere Infrastruktur - sprich Straßen, dürfen wir nicht vernachlässigen, sonst leben wir auf Kosten unserer Kinder. Besonders die wenigen Straßen mit 4,5m Breite sollten dringend in einen guten Zustand versetzt werden. Die Schulstraße in Salzweg müßte ebenso saniert werden wie die Ortsdurchfahrt Willhartsberg. Die Gemeindeverbindungsstraßen mit einer Breite von 3m sind durchwegs in einem prekären Zustand. Bund und Land darf dabei die Kommunen nicht allein lassen, denn die Kommune bestimmt nicht über die Anzahl, die Größe und das Gewicht der Fahrzeuge und der Kfz-Zuschuß in Höhe von 127.000,-€ reicht nicht einmal für den Winterdienst.
Es sind nur einige Bereiche, die wir ansprechen wollten – aber eben auch wichtige Bereiche.
Vom Versprechen „Schuldenabbau“wollen wir aber nicht abrücken.
Die SPD-Fraktion stimmt dem Haushalt 2017 zu.
Danke für die Aufmerksamkeit
Veröffentlicht am 20.04.2017
SPD Salzweg-Straßkirchen besucht Forstbetrieb und Waldkindergarten im Neuburger Wald 07.04.2017 | Ortsverein
Bei strahlenden Sonnenschein besuchte der SPD Ortsverein Salzweg Straßkirchen den Forstbetrieb und den Waldkindergarten im Neuburger Wald. Das besuchte Forstrevier gehört den Bayrischen Staatsforsten unter der Leitung des Forstbetriebs Neureichenau. Die Forstbetriebsleiterin Gudula Lermer und Förster Georg Greil nahmen sich persönlich Zeit, um den neugierigen SPD Mitgliedern die Waldwirtschaft näher zu bringen. An verschieden Stationen wurde die sowohl ökologisch auch als auch ökonomisch nachhaltige Forstwirtschaft erklärt. So konnte sowohl ein 150 Jahre alter Douglasienbestand als auch ein frisch durchforstetes Gebiet bestaunt werden. Frau Lermer und Herr Greil konnten den Besuchern die Angst davor nehmen, dass ein Harvestereinsatz die Wälder gefährdet. Gerade durch diese moderne Technik, gelingt es die Waldboden zu schonen, weil nur alle 30 Meter eine Rückegasse angelegt wird. So wird der Waldboden zwischen diesen Gassen nicht angetastet. Zusätzlich kommt es durch den Einsatz des Holzvollernters zu weniger tödlichen Unfällen im Forst.
Eine nahezu perfekte Symbiose bildet das Forstrevier im Neuburger Wald mit dem Waldkindergarten Passau. Die Leiterin des Kindergartens, Susanne Kayko, erklärte den Genossen den Tagesablauf der Kinder. Mit guter Kleidung ausgestattet, sind die Kinder bei jedem Wetter an der frischen Luft. Susanne Kayko betonte die gute Zusammenarbeit mit den Bayrischen Staatsforsten im allgemeinen und der Forstbetriebsleiterin Lermer und dem Revierförster Greil im besonderen.
Bei einer anschließenden Einkehr im Sportheim des SV Neukirchen am Inn, bedankte sich der Ortsvorsitzende Michael Löw bei Frau Lermer, Frau Kayko und Herrn Greil, für diese außerordentlich interessante Betriebsbesichtigung.
Veröffentlicht am 07.04.2017
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