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Neujahrsempfang des SPD Ortsvereins 08.01.2018 | Topartikel Ortsverein

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Veröffentlicht am 08.01.2018

Gemeindehaushalt 2018 19.05.2018 | Kommunalpolitik

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

Sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates,

sehr geehrte Mitarbeiter der Verwaltung

Aus Sicht der SPD-Fraktion möchte ich noch ein paar Anmerkungen machen.

Wenn man die Einnahmenseite betrachtet, dann ist das einer der besten Haushalte der letzten Jahrzehnte.

Vor allem eines fällt auf, das die Schlüsselzuweisung nicht antizyklisch ausgefallen ist, wie eigentlich erwartet und das auch noch mit dieser hohen Steigerungsrate nach oben.

Dies tut der Gemeinde gut, weil wir auf verschiedenen Feldern einen erheblichen und nicht aufschiebbaren Nachholbedarf haben – ich nenne hier nur den Abwasserbereich und den Straßenausbau- und Unterhalt. – Natürlich ist bei den ersten Gedanken auch das Thema Schuldenabbau mit dabei. Wir als SPD-Fraktion haben das Thema nicht gestrichen sondern nur ein wenig aufgeschoben.

Die Vernunft sagt uns nämlich, daß die Entwicklung und damit auch die Zukunft der Gemeinde eine genau so hohe Priorität haben muß.

Wir stehen deshalb auch zum Kauf des künftigen Bauhofgeländes in Straßkirchen und zum Kauf von landwirtschaftlichen Flächen, die erstmals für die Gemeinde den Erwerb von Bauland für Wohn- und Gewerbezwecke im Tauschverfahren ermöglichen.

Solche Gelegenheiten sind sehr selten und man darf sie nicht ungenutzt verstreichen lassen. Es sind dies rentierliche Schulden und sie stellen einen dauerhaften Wert dar.

Wir stehen aber auch zu dem Projekt „sozialer Wohnungsbau“. Unserem Land geht es gut - aber das gilt nicht für alle Mitbürger und eine bezahlbare Wohnung ist für uns ein Grundrecht.

Wir hoffen auch, daß die vorhandene Planung für den Umbau des kommunalen Friedhofes in Straßkirchen zügig umgesetzt wird.

Gegen wirtschaftliche Konjunktureinbrüche kann man sich nicht versichern, aber wir rechnen für 2018 mit einem ähnlichen Wirtschaftsverlauf wie im letzten Jahr.

Dann wollen wir aber auch den Schuldenabbau wieder mit Priorität betreiben.

Die SPD-Fraktion wird dem Haushalt insgesamt zustimmen

Veröffentlicht am 19.05.2018

5-Tagesausflug des SPD nach Südtirol vom 03- 07.10.2018 08.01.2018 | Ortsverein

Mit der SPD Salzweg-Straßkirchen Südtirol erleben

Busfahrt vom 03.10.2018 bis 07.10.2018 ins Ahrntal

Liebe Salzweger, liebe Straßkirchener, liebe Mitglieder und Freunde der SPD !

Nach längerer Zeit dürfen wir Euch wieder eine Mehrtagesfahrt nach Südtirol zu einem kaum zu schlagenden Preis und mit vielen Extras anbieten.

Es geht am 03.10.2018 für 5 Tage ins wunderschöne Südtirol nach Luttach ins Ahrntal einem Seitental des Pustertales. Hier nächtigen wir im sehr gut bewerteten 3-Sterne Hotel „Ahrntaler Alpenhof“ .

Gerade im Herbst ist Südtirol ein wunderbares Reiseziel: Der Wald leuchtet in den schönsten “Indian Summer“- Farbtönen, die Hauptreisezeit ist vorbei und die Stimmung ist relaxed.

Programm:

03.10.2018: Abfahrt 5.30 Uhr Büchlberg - Eckerl, 5.45 Uhr Straßkirchen Gasthaus Girmindl, 5.50 Uhr Franklbach, 5.55 Uhr Salzweg Bäckerei Dreihäupl, 6.00 Uhr Salzweg- Angl. Wir fahren über die Inntalautobahn direkt nach Luttach, wo wir gegen 12.30 Uhr ankommen werden. Nach dem Bezug der Zimmer und einer Brettljause im „Ahrntaler Alpenhof“ wollen wir bei schönem Wetter das Ahrntal hochfahren. Gelegenheit zum Wandern. Bei nicht so schönem Wetter fahren wir nach Sand in Taufers zum Bummeln, Besichtigung der Burg und Naturparkhaus „Rieserferner“.

04.10.2018: 8.00 Uhr Fahrt an den Gardasee nach Malcesine, eine der Perlen in diesem Urlaubsparadies. Aufenthalt in Malcesine ca. 5 Stunden. Von Malcesine aus kann man auch mit einer Fähre nach Limone fahren (nicht im Preis enthalten, ca. 13 €). Gegen 16 Uhr Rückfahrt nach Luttach, wo wir rechtzeitig zum Abendessen wieder ankommen werden.

05.10.2018: 9.00 Uhr Klassische Dolomitenrundfahrt mit 3 Zinnen, Misurina See, Cortina d` Ampezzo, Falzaregopaß, Corvara, Pragser Wildsee . Nach dem Abendessen im Hotel Lichtbildervortrag „Südtirol“.

06.10.2018: 9.00 Uhr Grödnertal-Rundfahrt 4 Stunden (mit Pause), nachmittags gemeinsame Wanderung in Luttach zum Wasserfall (ca. 2 Stunden).

Alternativ wäre es an diesem Tag auch möglich eine größere Wanderung in Kasern im Ahrntal zu unternehmen. Von Luttach nach Kasern (Talende) verkehren ständig Regionalbusse, so dass die Wanderer nach Kasern nicht auf unseren Bus angewiesen sind. Diese Busse sind durch die Gästekarte kostenlos. Nach dem Abendessen sitzen wir noch beim Abschlussabend mit Musik im „Ahrntaler Alpenhof“ zusammen.

07.10.2018: Rückfahrt nach dem Frühstück um 10 Uhr. Um 12 Uhr erreichen wir Innsbruck und werden dort eine 3-stündige Pause einlegen. So bleibt genügend Zeit, um Mittag zu essen und durch die Altstadt (Goldenes Dachl etc.) zu bummeln. Gegen 19 Uhr erreichen wir wieder unsere Heimat.

Preis: 340 € im Doppelzimmer, im Einzelzimmer plus 56 € für 4 Nächte.

Was ist im Preis enthalten ?

Fahrt mit einem komfortablen Reisebus der Firma Eckerl.
Der Aufenthalt Im Hotel „Ahrntaler Alpenhof“ beinhaltet:

Frühstücksbuffet mit Bioecke, 4-gängiges Wahlmenü mit Suppenbuffet und Salatbuffett am Abend, Benutzung des Hallenbades, Whirlpool und Saunalandschaft, Zimmer mit Dusch/WC,SAT-TV, Fön, Safe, meist Balkon.

Am Ankunftstag mittags eine Brettljause mit einem Getränk
Diavortrag „Südtirol“ und am letzten Abend Live-Musik
Fahrt zum Gardasee nach Malcesine mit unserem Bus
Klassische Dolomitenrundfahrt mit unserem Bus
Fahrt mit unserem Bus nach Sand in Taufers und Fahrt ins Grödnertal
Trinkgelder im Hotel und für den Busfahrer, Kurtaxe

Anmeldungen sind verbindlich bis zum 15.04.2018 notwendig, damit die noch zu treffenden Vorbereitungen gemacht werden können.

Der Reisepreis ist mit dem Kennwort „SPD Südtirol“ auf das Konto bei der Sparkasse Passau, Konto Reinhard Wallner IBAN: DE56740500000030714299 zu überweisen und bei Anmeldung fällig. Im Falle eine Verhinderung kann eine Ersatzperson gestellt werden. Nachdem der Preis sehr knapp kalkuliert ist, sind bei Storno durch den Reiseteilnehmer die anteiligen Buskosten i.H.v. 90 € nicht erstattungsfähig. Die Sitzplätze im Bus werden nach Eingang der Anmeldung vergeben. An der Fahrt können selbstverständlich auch Nichtparteimitglieder teilnehmen. Die Fahrt findet nur bei einer Teilnehmerzahl von 40 Personen statt.

Der SPD Ortsverein Salzweg-Straßkirchen freut sich auf eine zahlreiche Teilnahme. Auskünfte beim Organisator, Reinhard Wallner, Tel. 0160/4414485.

Verbindliche Anmeldung zur Fahrt nach Südtirol

vom 03.10.2018 bis 07.10.2018

Hiermit melde ich mich verbindlich zur Fahrt nach Südtirol mit dem SPD Ortsverein Salzweg - Straßkirchen an

………………………………………………………………………………………………………………………… Vorname Name Telefonnummer

………………………………………………………………………………………………………………………….Adresse

………………………………………………………………………………………………………………………… Vorname Name Telefonnummer

…………………………………………………………………………………………………………………………. Adresse

Ich möchte ein ⃝ Doppelzimmer ⃝ Einzelzimmer

Wünsche - Bemerkungen: ……………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………

Den Reisepreis i.H.v. 340 € + (falls Einzelzimmer) 56 € überweise ich gleich auf das Konto von Reinhard Wallner, Sparkasse Passau, IBAN: DE56740500000030714299, Kennwort: „SPD Südtirol“

Bei Verhinderung kann ich eine Ersatzperson stellen. Bei einer Stornierung der Reise durch mich (ohne Stellung einer Ersatzperson) ist mir bekannt, dass ich den anteiligen Betrag für den Bus i.H.v. 90 € nicht erstattet bekomme. Weitergehende Ansprüche zur Reise können nicht geltend gemacht werden.

…………………………………………………………………………………………………………………….……

Ort, Datum Unterschrift

Bitte Anmeldung an Reinhard Wallner, Hochstr. 5, 94121 Salzweg senden

Veröffentlicht am 08.01.2018

Grillfest SPD-Ortsverein Salzweg: Flisek stimmt auf Wahlkampf ein 16.08.2017 | Ortsverein

Der Wettergott meinte es am Sonntag gut mit den Salzweger Genossinnen und Genossen: Zum Sommergrillfest schien die Sonne, während es kurz zuvor noch geregnet hatte. Ein gutes Zeichen für die SPD und so kamen die Genossinnen und Genossen auch zahlreich, um zusammen mit
Ortsvereinsvorsitzenden Michael Löw, im Garten von Gemeinderat Franz Wagner, ein fröhliches Sommerfest zu feiern. Besonders freuten sich die vielen Kinder, die sich im großen Garten nach Herzenslust austoben konnten.
Der SPD Bundestagsabgeordnete Christian Flisek begrüßte die vielen Gäste, wie die 2. Bürgermeisterin Maria Eckinger und Gemeinderat Willfried Kornexl, und nutzte die Gelegenheit, auf den anstehenden Bundestagswahlkampf einzustimmen: „Wir müssen in den nächsten Wochen alle Kräfte mobilisieren, damit der Schulz-Zug wieder richtig Fahrt aufnimmt. Wenn wir alle richtig mit anpacken, dann werden wir am 24. September ein sehr gutes Ergebnis erzielen. Davon bin ich überzeugt.“
Besonders freute sich Christian Flisek erneut ein Neumitglied begrüßen zu können. Und auch um den Nachwuchs muss sich die SPD keine Sorgen machen. Der gesamte Ortsverein gratulierte dem OV Vorsitzenden Michael Löw zur Geburt seiner kleinen Tochter. Die SPD Salzweg/Straßkirchen
geht somit gut gestärkt in den Sommer und in den anstehenden Bundestagswahlkampf.

Veröffentlicht am 16.08.2017

Haushalt 2017 der Gemeinde Salzweg beschlossen 20.04.2017 | Kommunalpolitik

Wir von der SPD-Fraktion haben auch ein paar Anmerkungen zum HH 2017.

Die Einnahmensituation hat sich gegenüber dem Vorjahr deutlich verbessert.

Wir haben bei fast allen Steuern und Zuweisungen wieder Einnahmenszuwächse zu verzeichnen, so daß nach Abzug von Zins und Tilgungsraten 876 Tsd € freie Finanzmittel zur Verfügung stehen.

Die größte Einnahme ist der Einkommens- und Lohnsteueranteil (ca, 3,4 Mio) und er zeigt erfreulicherweise eine stabile Tendenz nach oben.

Die Schlüsselzuweisung gehört leider zum Bereich kommunales Glücksspiel und ist weder vorhersehbar noch durchschaubar. Sie hat nach mageren Jahren einen deutlichen Sprung nach oben gemacht auf 1,238 Mio €.

Ein weiterer wichtiger Einnahmeposten ist die Gewerbesteuer, die vorsichtig mit 1,8 Mio € angesetzt wurde. Wir müssen uns um eine weitere Gewerbeansiedlung bemühen, sonst wird sie sich bei ca, 2 Mio € einpendeln.

Nicht alles Geld das wir bekommen, bleibt bei uns. Wir müssen an den Landkreis die sog. Kreisumlage bezahlen. Trotz einer Senkung des Hebesatzes um 1% beläuft sich die Summe auf 2,594 Mio €. Das sind 936 Tsd €, also fast eine Mio. mehr als wir für unsere gesamten Investitionen, Zinsen und Tilgungen zur Verfügung haben (1,658 Mio). Darüber kann sich jeder selbst seine Gedanken machen.

Weil trotz der diesjährigen guten Einnahmesituation für Investitionen und Schuldentilgung zu wenig Geld übrigbleibt, müssen die Kosten ständig kontrolliert werden.

Drastisch ausgedrückt, das Geld reicht hinten und vorne nicht um die wichtigsten Pflichtausgaben zeitgerecht abzuarbeiten.

Die Personalkosten bei der Verwaltung und den kommunalen Arbeitsbereichen betragen 2,079 Mio € . Für den Unterhalt und Betrieb der Schulen und Kindergärten kommen weitere 1,1 Mio € hinzu. Auch hier gilt es, einfach den Trend im Auge zu behalten.

Der Neubau eines Kindergartens für 3 Gruppen in Salzweg sollte zwar dieses Jahr fertiggestellt sein. Daraus wird aber nichts. Die Kosten verteilen sich auf 2 Jahre. Weil heuer für den Zuschuß 500000,- und für die Kosten 650.000,- angesetzt wurden, belaufen sich die Ausgaben auf nur 150.000,-

Ohne den hohen Zuschuß für diese Maßnahme hätten die Kosten wesentlich höher angesetzt werden müssen. Wir müssen trotzdem dann für 2018 einen hohen Betrag einplanen, der für andere Ausgaben nicht mehr zur Verfügung steht.

Die Kanalauswechslung in Ebenäcker, sollte ebenfalls nicht auf die lange Bank geschoben werden, weil hohe Investitionen im Bereich Regenrückhaltebecken anstehen.

Die Investitionen in unsere Infrastruktur - sprich Straßen, dürfen wir nicht vernachlässigen, sonst leben wir auf Kosten unserer Kinder. Besonders die wenigen Straßen mit 4,5m Breite sollten dringend in einen guten Zustand versetzt werden. Die Schulstraße in Salzweg müßte ebenso saniert werden wie die Ortsdurchfahrt Willhartsberg. Die Gemeindeverbindungsstraßen mit einer Breite von 3m sind durchwegs in einem prekären Zustand. Bund und Land darf dabei die Kommunen nicht allein lassen, denn die Kommune bestimmt nicht über die Anzahl, die Größe und das Gewicht der Fahrzeuge und der Kfz-Zuschuß in Höhe von 127.000,-€ reicht nicht einmal für den Winterdienst.

Es sind nur einige Bereiche, die wir ansprechen wollten – aber eben auch wichtige Bereiche.

Vom Versprechen „Schuldenabbau“wollen wir aber nicht abrücken.

Die SPD-Fraktion stimmt dem Haushalt 2017 zu.

Danke für die Aufmerksamkeit

Veröffentlicht am 20.04.2017