Resolution gegen Laufzeitverlängerung Isar 1

Umwelt

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Gemeinderat Salzweg am 16.11.2010 eine Resolution gegen die Laufzeitverlängerung des Atomkraftwerkes Isar 1 beschlossen

Hier der Wortlaut unseres Antrags bzw. der Resolution:

"Antrag der SPD-Fraktion an den Gemeinderat Salzweg

Laufzeit des Atomkraftwerkes Isar 1

Der Gemeindrat möge die folgende Resolution beschließen:

Der Gemeinderat Salzweg appelliert an die Bundeskanzlerin, an den Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, an die Fraktionen im Deutschen Bundestag und an den bayerischen Ministerpräsidenten, die Laufzeitverlängerung des Atomkraftwerkes Isar 1 zurück zu nehmen und Isar 1 wie ursprünglich geplant im Jahr 2011 vom Netz zu nehmen und nicht wie neuerdings beschlossen erst 2018. In jedem Fall ist bei einer Verlängerung der Laufzeit von kerntechnischen Anlagen eine Einzelfallprüfung unter besonderer Betrachtung der sicherheitstechnischen Voraussetzungen durchzuführen.

Begründung
Die Resolution findet ihre Begründung in dem Gefährdungspotenzial, das für die Region Niederbayern und damit auch die Gemeinde Salzweg von dem Atomkraftwerk Isar 1 ausgeht. Die Resolution beschränkt sich auf die Laufzeitverlängerung des Atomkraftwerkes Isar 1, in dessen Gefährdungsbereich die Gemeinde Salzweg liegt.
Das 1979 in Betrieb gegangene Atomkraftwerk Isar 1 genügt nicht mehr den heute an einen Neubau zu stellenden Sicherheitsanforderungen. Insbesondere muss auf den mangelnden Schutz gegen den Absturz von Flugzeugen und gegen terroristische Angriffe hingewiesen werden. Mindestens in diesen beiden Punkten hat sich die Gefährdungseinschätzung seit der Inbetriebnahme so wesentlich erhöht, dass man von einem Wegfall der ursprünglichen Beurteilungsgrundlage ausgehen kann.
Das vor 31 Jahren in Betrieb genommenen Atomkraftwerk Isar 1 ist (wie jede technische Anlage) mit zunehmender Betriebsdauer auch störanfälliger. Das beweist die Störanfälligkeit der älteren deutschen Atomkraftwerke, die aus diesem Grund bereits vom Netz genommen werden mussten.
Die Gemeinde Salzweg befürwortet statt einer Laufzeitverlängerung des Atomkraftwerkes Isar 1 die zukunftsweisenden und -sichernden Maßnahmen hinsichtlich Energieeffizienz, Energiebedarfsminderung, Nutzung vorhandener Potentiale, der Verwendung von hocheffizienten Techniken und den Einsatz von erneuerbaren Energieträgern.

SPD Fraktion
gez. Maria Eckinger, Wido Kilian, Wilfried Kornexl, Franz Wagner"

 
 

WebsoziCMS 3.9.9 - 324149 -