Jahresprogramm eingestellt

 
 

Salzweger SPD veranstaltet Bratheringessen am pol. Aschermittwoch 12.04.2016 | Ortsverein


Nachdem die Aschermittwochkundgebungen der verschiedenen Parteien abgesagt worden sind, hatten sich die Vorstandsmitglieder des Salzweger SPD-Ortsvereins telefonisch kurzgeschlossen und entschieden, daß das traditionelle Bratheringessen im Gasthaus Koller in Straßkirchen durchgeführt wird. Schließlich war das keine Festveranstaltung und damit auch die Achtung und der Respekt vor den Toten und Verletzten des schweren Zugunglücks bei Bad Aibling gewahrt.

Auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Flisek sagte telefonisch zu, daß er kommt und so erwartete man auf einen interessanten politischen Abend.

Nach einer Gedenkminute für die Opfer des Unglücks von Bad Aibling wurden vom Wirt vorzügliche Bratheringe mit Bratkartoffeln serviert. Während des Essens kreisten die Diskussionen natürlich um das Zugunglück und und sie spitzten sich immer wieder auf die Frage zu, wie kann das in einem hochtechnisierten Land mit einer ausgefeilten Sicherheitstechnik im Eisenbahnnetz passieren. Viele Fragen auf die erst nach den Untersuchungen und Ermittlungen eine Antwort gegeben werden kann.

Nach dem Essen ging es im Frage-Antwort-Modus mit MdB Christian Flisek weiter. Ein kurzer Ausflug in das Grundrecht und das EU-Recht machte deutlich, daß es die einfachen Antworten, wie sie auch von CSU-Seite und vor allem von der AfD kommen, nicht gibt und das Gerede von der Obergrenze Augenauswischerei bedeutet. Natürlich gab es Kritik an der EU-Flüchtlingspolitik, an dem Scheitern des Dublin-Abkommens und daß es keine gerechte Verteilung der Flüchtlinge in die EU-Länder gibt. Polen, die Slowakei, Ungarn und auch Tschechien weigern sich Flüchtlinge überhaupt aufzunehmen. Auch von Hr. Juncker, Hr. Dusk und Fr. Mogherini ist in den Medien wenig zu hören und zu lesen. Eindringlich mahnte Christian Flisek, das Schengen-Abkommen aufrechtzuerhalten. Deutschland als Transitland und größtes Industrieland in Europa würde auch den größten Schaden nehmen. Grenzkontrollen an den Autobahnen, so wie sie z.B. nach dem Autobahnanschluß Pocking durchgeführt werden, sind eine mutwillige Verkehrsgefährdung mit bisher 3 Toten und über 50 Unfällen. In Schleuserkreisen dürfte es sich mittlerweile bis Ostanatolien herumgesprochen haben, das die Autobahn nach der österreichischen Grenze spätestens an der Ausfahrt zur B12 verlassen werden muß, oder man besser gleich einen kleinen nicht kontrollierten Übergang an der grünen Grenze nimmt. Das größte Problem stellt mittlerweile das Bundesinnenministerium dar. Ewig lang wird von einer Verlegung der Grenzkontrollen nach Suben geredet, eine schriftliche Anfrage nach Österreich wurde noch nicht beantwortet, heißt es dann. Mit den Österreichern kann man Deutsch reden und sie haben sogar ein Telefon. MdB Christian Flisek hat schon vor Wochen mit dem österreichischen Verkehrsminister telefoniert und der hat ihm mitgeteilt, das Österreich einer Verlegung nicht zustimmt und hat dies auch weitergegeben. Auch die Unterbringung der Bundespolizei in Passau, bisher in einem barackenähnlichem Gebäude in engsten Verhältnissen, ebenfalls eine Aufgabe des Innenministeriums, wird seit vielen Jahren verschleppt. Jetzt hat die Stadt Passau die Initiative ergriffen damit sich etwas ändert. Skandalös wird es aber bei der personellen Ausstattung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Ihre Arbeit ist es Status der Menschen, die hierherkommen zu bestimmem, ob Asylsuchender, ob Flüchtling oder eben nicht verfolgter Immigrant. So kann es eigentlich nicht weitergehen.

Als skandalös wird es aber auch von den SPD-Mitgliedern empfunden , wenn ein bayerischer Ministerpräsident und CSU-Vorsitzender, Deutschland als Unrechtsstaat bezeichnet.

Ob er das auch Hr. Orban oder Hr. Putin vorgeworfen hat, daß sie zu mindest in Teilen einen Unrechtsstaat haben?

Fakt ist, daß damit auch die AfD aufgewertet wird. Die AfD ist keine Alternative Partei für Deutschland. Wir brauchen keine Partei, die den Frauen vorschreibt, daß sie mindestens drei Kinder bekommen sollen und wir brauchen keine Partei die den Schießbefehl wieder einführen will. Wir brauchen auch keine Partei, die gegen den Mindestlohn agiert.

Christian Flisek warnte vor dem Aufkommen vieler rechtsgerichteter Parteien in den EU- Ländern, die nur nationalegoistische Ziele verfolgen. Siebzig Jahre Frieden in Europa müssen es uns wert sein dagegen zu kämpfen.

Veröffentlicht am 12.04.2016

 

SPD Preisschafkopfen wieder ein voller Erfolg 19.11.2014 | Veranstaltungen


Seit vielen Jahren veranstaltet der SPD Ortsverein Salzweg am Volkstrauertag sein Preisschafkopfen. Im Landgasthof Spetzinger spielten 148 Frauen und Männer aus dem ganzen Landkreis Passau und darüber hinaus, um die meisten Pluspunkte zu bekommen. Die weiteste Anreise hatte Frau Maria Dengler aus Plattling.

Wertvolle Preise gab es wieder zu gewinnen und es brauchte neben Können auch viel Glück um vorne dabei zu sein. Nach 60 Runden standen die Gewinner fest.

Den ersten Preis gewann mit 109 Punkten Willi Ruhmreich aus Neuburg/Inn, den zweiten Preis erhielt mit 73 Punkten Franz Kaiser mit 73 Punkten, den dritten Preis mit nur einem Punkt weniger bekam Hans Gründl aus Kirchham und der vierte Preis ging an Walter Hilgart aus Freyung mit 60 Punkten. Für Frau Conny Seidl aus Fürstenstein, als bester Frau, gab es einen Blumenstrauß und einen wertvollen Sachpreis.

Zufriedene Gesichter waren am Ende des Preisschafkopfens auch im Organisationsteam vom Spielleiter und Gemeinderat Wilfried Kornexl zu sehen, weil sie einen reibungslosen Spielablauf hinbekommen haben. Und mancher Gast hatte dafür auch ein paar freundliche Worte übrig.

Veröffentlicht am 19.11.2014

 

Ferienprogramm - Erlebnistag am Stempbach 11.08.2014 | Allgemein


Auf die Frage an die Kinder, ob es Ihnen Spaß gemacht hat kam ein einstimmiges "ja", und die Gegenfrage, was wir nächstes Jahr machen.

Um 13.00Uhr ging es über Wiesen- und Waldwege von Englboldsdorf zur Stempmühle und nach einem kurzen Zwischenstopp zum Durstlöschen, weiter entlang des Stempbaches bis zur Ilz. Hier wurde das das Bachbett im Mündungsbereich ausgiebig zum Abkühlen der Füße genutzt. Nach diesem angenehmen Aufenthalt erfolgte die Rückkehr zur Stempmühle, wo uns der Eigentümer Georg Prager freundlich begrüßte und Wilfried schon mit leckerem Grillfleisch und Grillwürstchen auf uns gewartet hat. Nachdem der Durst gelöscht und der Appetit gestillt war, wurde auch hier das Bachbett des Stempbach genauestens mit den Füßen erkundet und zum Erfrischen und spielen genutzt. Zur vereinbarten Zeit wurden die Kinder dann nach Witzersdorf gebracht, wo sie von den Eltern abgeholt wurden.

Ein herzliches Dankeschön geht an Georg Prager, der uns seine Einrichtungen zur Verfügung gestellt hat, sowie an die Betreuerinnen und Betreuer, Evi Kilian, GdeR Wilfried Kornexl, Nicole Wagner, 2.Bgm. Maria Eckinger, Günter Eckinger

Wagner Franz

Veröffentlicht am 11.08.2014

 

Gemeindehaushalt 2014 11.04.2014 | Kommunalpolitik


Aus SPD-Sicht ist die Haushaltssituation für die Gemeinde zufriedenstellend.

Wir haben hohe Einnahmen bei der Gewerbesteuer und noch höheren Einnahmen beim Est-Anteil, aber auch bei der unseligen Schlüsselzuweisung, die niemand erklären kann und die niemand versteht und angeblich etwas mit der Steuerkraft der Gemeinde zu tun hat, gibt es 283-Tausend €. mehr. Dem stehen geringere Ausgaben bei der Kreisumlage, bei der Gewerbesteuerumlage und auch bei den Zinsen gegenüber, so daß im Endeffekt nach Abzug der ordentlichen Tilgung für Investitionen über 1,3 Mio € zur Verfügung stehen.

 

 

Dieses Geld fließt überwiegend in die Sanierung unserer öffentl. Gebäude, in Kanalsanierungen und den Bau von Regenrückhaltebecken, den Straßenneubau und den Ausbau von Breitband-Datenanschlüssen.

Dies alles ist längst notwendig, und weil es zur Zeit auch hohe Zuschüsse dafür gibt, höchst sinnvoll.

Auch wenn dafür noch notwendige Kredite aufgenommen werden müssen, passiert keine Neuverschuldung.

 

Aber es ist absehbar, daß die Zeiten des billigen Geldes zu Ende gehen und damit auch die Steuereinnahmen nicht mehr so üppig sein werden. Wir sollten die nächsten Jahre vorsorgen und z.B. mit Gewerbesteuereinnahmen, die über den Haushaltsansätzen liegen, konsequent unsere Rücklagen auffüllen.

 

Für den nächsten Haushaltsplan fordere ich eine detailliertere Aufschlüsselung der Ausgaben für den Straßenunterhalt. Hier geht es immerhin um einen Betrag von über 200.000,-€ ohne Arbeitskosten, ohne Fahrzeugkosten und Straßenreinigung. Über die konkrete Verwendung ist wenig bekannt und man sieht auch wenig dafür.

 

Das gleiche gilt auch für Investitionen. Hier werden mehrere RÜB und Kanalbaumaßnahmen in einen Topf geworfen. Einzelkosten sind nicht ersichtlich.

 

Weiter stellt sich die Frage, warum 2013 für den Betrieb der K-Schule keine anteiligen Bewirtschaftungskosten verlangt wurden. Die Gemeinde ist nicht der Sachaufwandsträger der K-Schule.

 

Es ist meines Erachtens Aufgabe der Verwaltung für Wohnungen marktgerechte Mietpreise zu verlangen. Dies ist z. B. bei der Grundschule Straßkirchen mit einer Jahresmiete von 2700 € incl. Heizung eben nicht der Fall.

 

Die SPD-Fraktion wird dem Haushalt insgesamt zustimmen

 

Veröffentlicht am 11.04.2014

 

Kommunalwahl 2014 Ergebnis SPD-Liste 24.03.2014 | Kommunalpolitik


 


Stimmen

Prozent

   

2

Eckinger, Maria

1.253

13,50%

5

Dipl.Ing. (FH) Wagner, Franz

1.099

11,84%

3

Kornexl, Wilfried

963

10,37%

1

Dipl.-Finw. (FH) Firmhofer, Robert

795

8,56%

4

Kilger, Peter

600

6,46%

8

Haberzettl, Gerhard

597

6,43%

11

Klinger, Christa

502

5,41%

6

Schopf, Sonja

453

4,88%

14

Dipl.-Ing. Univ. Löw, Michael

385

4,15%

13

Grebacher, Josef

322

3,47%

16

Holler, Michael

280

3,02%

10

Köppl, Thomas

278

2,99%

7

Wallner, Reinhard

272

2,93%

9

Maier, Alfred

259

2,79%

20

Winklhofer, Maria

252

2,71%

17

Böck, Siglinde

234

2,52%

19

Wallner, Inge

229

2,47%

15

Wagner, Christine

175

1,88%

12

Wittmann, Johanna

171

1,84%

18

Wiese, Karin

165

1,78%


 

Veröffentlicht am 24.03.2014

 

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